Ortsrecht

Inhaltsverzeichnis

Hier finden Sie alle Orts-Satzungen und örtlichen Bestimmungen, die der Rat der Stadt Wiehl beschlossen hat.

Stand: 01.01.2018

Zuständiger
Fachbereich
Seiten
I. Allgemeine Angaben FB 1 1 - 4
II. Bürgermeister und Fraktionsvorsitzende FB 1 1 - 2
III. Verzeichnis der Ratsmitglieder FB 1 1
IV. Verzeichnis der Ausschussvorsitzenden und ihrer Stellvertreter FB 1 1 - 2
V. Verzeichnis der Ausschüsse und ihrer Mitglieder FB 1 1 - 13
VI. Verzeichnis der Zweckverbände, Gesellschaften und Arbeitsgemeinschaften, an denen die Stadt beteiligt ist FB 1 1 - 6
VII.






Verzeichnis der sachkundigen Bürger:
CDU Fraktion im Rat der Stadt Wiehl
FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wiehl
Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Wiehl
Fraktion Die LINKE im Rat der Stadt Wiehl
SPD Fraktion im Rat der Stadt Wiehl
UWG Fraktion im Rat der Stadt Wiehl
FB 1






1 - 10






VIII. Organisation der Stadtverwaltung Wiehl FB 1 1
IX. Verzeichnis der Ortsbeauftragten FB 1 1 - 18
Dienstanweisung für die Ortsbeauftragten FB 1 1 - 4
X. Ortsrecht sowie sonstige Vorschriften für den Bereich der Stadt Wiehl
Hauptsatzung
1. Nachtragssatzung vom 09.09.2014
FB 1

1.000

Geschäftsordnung
Ehrenordnung
Rechnungsprüfungsordnung
FB 1
FB 1
RPA
1.050
1.100
1.150
Verwaltungsgebührensatzung und Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung vom 29.11.1983
1. Nachtrag vom 20.05.1992
2. Nachtrag vom 21.03.2000
3. Nachtrag vom 12.12.2000
Anpassung ortsrechtlicher Vorschriften der Stadt Wiehl an den Euro
4. Nachtrag vom 16.03.2009
5. Nachtrag vom 01.01.2017
FB 1







1.200







Satzung über die Errichtung und Benutzung des Übergangswohnheimes in Friedhofstraße 15a - g vom 21.12.1993 FB 4

1.250

Dienstanweisung über die Festsetzung bei Rahmensätzen in straßenverkehrsrechtlichen Angelegenheiten vom 19.11.1998
1. Änderung: Umstellung auf Euro
2. Änderung, Inkrafttretung am 01.07.2015
FB 8



1.350



Satzung Bürgerstiftung Wiehler Kulturgüter

Zentrale Koordination 1.370

Dienstanweisung Wohnungswesen FB 5 1.450
Leistungen für junge Menschen
Allgemeine Grundsätze
Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen der Stadt Wiehl zur Anschaffung von Geräten und Hilfsmitteln für die Jugendarbeit (gültig ab 27.01.1999, zuletzt geändert zum 01.01.2016)
Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen der Stadt Wiehl zur Durchführung von Jugendfahrten sowie internationalen Begegnungen, Ferienerholungsmaßnahmen und Wochenendfreizeiten (gültig ab 27.01.1999, zuletzt geändert zum 01.01.2016)
Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen der Stadt Wiehl zur Förderung von Jugendkulturveranstaltungen (gültig ab 27.01.1999, zuletzt geändert zum 01.01.2016)
Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen der Stadt Wiehl zur Förderung von Projekten im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit im Stadtgebiet (gültig ab 27.01.1999, zuletzt geändert zum 01.01.2016)
Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen der Stadt Wiehl zur Förderung von Angeboten offener Jugendarbeit in Einrichtungen (gültig ab 27.01.1999, zuletzt geändert zum 01.01.2016)
Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen der Stadt Wiehl zur Durchführung von Bildungsveranstaltungen (gültig ab 27.01.1999, zuletzt geändert zum 01.01.2016)
Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen der Stadt Wiehl zur Durchführung von familienfördernden Freizeitmaßnahmen (gültig ab 27.01.1999, zuletzt geändert zum 01.01.2016)
Richtlinien über die Gewährung wirtschaftlicher Leistungen im Rahmen von Hilfen gem. § 2 Abs. 1 und 2 des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (SGB VIII)
FB 10






















1.500






















Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder und Kindertagespflege in der Stadt Wiehl vom 06.05.2014
FB 10

1.530

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule in der Stadt Wiehl – Elternbeitragssatzung – FB 3

1.560

Satzung über die Errichtung und Unterhaltung des Übergangsheimes Bielsteiner Straße 137 FB 4

1.580

Vergabeordnung für das Verfahren bei Ausschreibungen und Vergabe von Lieferungen und Leistungen - einschließlich Bauleistungen und freiberuflicher Leistungen - für die Stadt Wiehl FB 1


1.650


Dienstanweisung über die Festsetzung von Gebühren in baurechtlichen Angelegenheiten FB 6 1.750
Ordnung über Ehrungen der Stadt Wiehl FB 1 1.800
Erschließungsbeitragssatzung vom 06.11.2002 FB 5 2.000
Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung der Stadt Wiehl vom 08.07.2014 FB 5

2.050

Gebührensatzung der Stadt Wiehl vom 05.10.2010 zur Entwässerungssatzung der Stadt Wiehl vom 03.05.1996
1. Nachtrag vom 14.12.2010
2. Nachtrag vom 13.12.2011
3. Nachtrag vom 18.12.2012
4. Nachtrag vom 10.04.2013
5. Nachtrag vom 13.12.2013
FB 5






2.100






Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung vom 07.12.2016
1. Nachtragssatzung vom 12.12.2017
Neufassung vom Straßenverzeichnis vom 19.06.1992
1. Ergänzung vom 21.12.1993
2. Ergänzung vom 06.11.1995
3. Ergänzung vom 12.12.2000
4. Ergänzung vom 17.12.2008
5. Ergänzung vom 15.12.2010
6. Ergänzung vom 07.12.2016
FB 2









2.150









Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen vom 06.11.2002
1. Nachtrag vom 16.12.2009
2. Nachtrag vom 08.07.2014
FB 5



2.200



Satzung der Stadt Wiehl über die Festlegung der Gemeindegebietsteile und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Landesbauordnung NW
Anpassung ortsrechtlicher Vorschriften der Stadt Wiehl an den Euro
FB 5


2.250


Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen und die Eigenart des Gebietes "Sonnenhang" (Erhaltungssatzung) FB 6

2.300

Örtliche Bauvorschriften für den Altort Marienhagen (Gestaltungssatzung) FB 6 2.330
Satzung über die förmliche Sanierungsgebietes Bielstein FB 6 2.340
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Wiehl FB 6 2.343
Hundesteuersatzung vom 04.11.2003
1. Nachtrag vom 16.12.2009
2. Nachtrag vom 10.12.2013
3. Nachtrag vom 09.12.2014
4. Nachtrag vom 15.12.2015
5. Nachtrag vom 12.12.2017
FB 2





2.350





Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Wiehl vom 07.12.2016 FB 2
2.400
Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Wiehl vom 04.06.2002
1. Nachtrag vom 09.05.2005
FB 1


2.450


Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser

Stadtwerke Wiehl GmbH 2.550

Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen vom 06.11.02 FB 5 2.650
Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Wiehl vom 18.09.2002 (Parkgebührenordnung)
1. Nachtrag vom 12.12.2006
FB 8


2.950


Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Wiehl vom 07.03.2001
Anpassung ortsrechtlicher Vorschriften der Stadt Wiehl an den Euro
FB 8


3.000


Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufhebung der Sperrzeit in Schank- und Speisewirtschaften im Bereich der Stadt Wiehl vom 12.04.1994 FB 8


3.050


Satzung über die Einrichtung und Unterhaltung einer Obdachlosenunterkunft in Mühlhausen vom 21.12.1982
1. Nachtrag vom 20.12.1989
FB 8


3.100


Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Wiehl FB 8


3.150


Satzung über den Verdienstausfall für beruflich selbständige ehrenamtliche Angehörige der freiwilligen Feuerwehr vom 04.11.1998
Anpassung ortsrechtlicher Vorschriften der Stadt Wiehl an den Euro
FB 8


3.200


Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei v. 18.12.01
Büchereigebühren
1. Nachtrag vom 16.12.2009
FB 3


4.006


Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule in der Stadt Wiehl – Elternbeitragssatzung – FB 3

4.500

Satzung der Musikschule der Homburgischen Gemeinden FB 3 5.050
Verzeichnis über die Flächennutzungspläne der Stadt Wiehl FB 6 5.100
Verzeichnis über die Bebauungspläne der Stadt Wiehl FB 6 5.120
Verzeichnis der Ortslagenabgrenzungen nach §34 BBauGB bzw. BauGB Fb 6 5.150
Verzeichnis über die Vorhaben- und Erschließungspläne bzw. vorhabenbezogene Bebauungspläne FB 6

5.170

Friedhofssatzung vom 13.07.2004
1. Nachtrag vom 13.12.2005
2. Nachtrag vom 11.12.2007
3. Nachtrag vom 09.09.2008
4. Nachtrag vom 06.07.2010
5. Nachtrag vom 17.07.2013
FB 5





5.200





Gebührensatzung der Stadt Wiehl für die Inanspruchnahme der Friedhöfe vom 13.12.2013
1. Nachtrag vom 02.02.2016
2. Nachtrag vom 07.02.2017
FB 5



5.250



Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) vom 16.03.2010
1. Nachtrag vom 05.10.2010
2. Nachtrag vom 14.12.2010
3. Nachtrag vom 13.12.2013
FB 5




5.300




Satzung über die Verleihung eines Umweltschutzpreises vom 28.04.1989 FB 6 5.400
Betriebssatzung für das Abwasserwerk der Stadt Wiehl vom 06.03.1991
1. Nachtrag vom 16.03.2010
FB 5

5.450

Richtlinien zur Vermeidung von Einwegprodukten für die Verabreichung von Speisen und Getränken bei Veranstaltungen in der Stadt Wiehl vom 13.05.1992 FB 6


5.500


Satzung zur Verringerung der Zahl der Ratsmitglieder und Wahlbezirke für die Kommunalwahl FB 1

5.550

FSW Freizeit- und Sportstätten GmbH Wiehl
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Freizeit- und Sportstätten
Festsetzung der zu entrichtenden Entgelte für den Eintritt des Eigenbetriebes FSW
Dez. I



5.600



GESELLSCHAFTEN
-Gesellschaftsverträge-
BEW Bau- und Entwicklungsgesellschaft Wiehl mbH
Änderung des Vertrages
Dez. II

5.700

OWG Oberwiehler Wohn- und Gewerbepark GmbH Dez. II 5.750
SWW Stadtwerke Wiehl GmbH
Änderung des Vertrages
Dez. I

5.800

Konzessionsvertrag zur Abwasserversorgung Dez. I 5.850