Ortsrecht

Inhaltsverzeichnis

Hier finden Sie alle Orts-Satzungen und örtlichen Bestimmungen, die der Rat der Stadt Wiehl beschlossen hat.


		Zuständiger Fachbereich	Seiten
I.	Allgemeine Angaben	FB 1	1 - 4
II.	Bürgermeister und Fraktionsvorsitzende	FB 1	1 - 2
III.	Verzeichnis der Ratsmitglieder	FB 1	1
IV.	Verzeichnis der Ausschussvorsitzenden und ihrer Stellvertreter	FB 1	1 - 2
V.	Verzeichnis der Ausschüsse und ihrer Mitglieder, Login Ratsinfosystem	FB 1	1 - 14
VI.	Verzeichnis der Zweckverbände und ihrer Mitglieder	FB 1	1 - 8
VII.	Verzeichnis sachkundige Bürger CDU Fraktion im Rat der Stadt Wiehl SPD Fraktion im Rat der Stadt Wiehl FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wiehl Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Wiehl UWG Fraktion im Rat der Stadt Wiehl Fraktion Die LINKE im Rat der Stadt Wiehl AfD Fraktion im Rat der Stadt Wiehl	FB 1	1 - 10
VIII.	Organisation der Stadtverwaltung Wiehl	FB 1	1
IX.	Ortsbeauftragte Bezirks- und Straßenliste	FB 1	1 - 16
	Dienstanweisung für die Ortsbeauftragten	FB 1	1 - 4
X.	Ortsrecht sowie sonstige Vorschriften für den Bereich der Stadt Wiehl
	Hauptsatzung	FB 1	1.000
	Geschäftsordnung Ehrenordnung Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wiehl vom 01.10.2019	FB 1 FB 1 RPA	1.050 1.100 1.150
	Verwaltungsgebührensatzung und Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung vom 29.11.1983 1. Nachtrag vom 20.05.1992 2. Nachtrag vom 21.03.2000 3. Nachtrag vom 12.12.2000 Anpassung ortsrechtlicher Vorschriften der Stadt Wiehl an den Euro 4. Nachtrag vom 16.03.2009 5. Nachtrag vom 01.01.2017	FB 1	1.200
	Satzung über die Errichtung und Benutzung des Übergangswohnheimes in Friedhofstraße 15a - g vom 21.12.1993	FB 4	1.250
	Dienstanweisung über die Festsetzung bei Rahmensätzen in straßenverkehrsrechtlichen Angelegenheiten vom 19.11.1998 1. Änderung: Umstellung auf Euro 2. Änderung, Inkrafttretung am 01.07.2015	FB 8	1.350
	Satzung Bürgerstiftung Wiehler Kulturgüter	RPA	1.370
	Satzung Wiehler Sozialstiftung	RPA	1.390
	Dienstanweisung Wohnungswesen	FB 4	1.450
	Satzung für das Jugendamt der Stadt Wiehl Allgemeine Grundsätze zu den Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung der Jugendarbeit Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen der Stadt Wiehl zur Anschaffung von Geräten und Hilfsmitteln für die Jugendarbeit (gültig ab 27.01.1999, zuletzt geändert zum 01.01.2016) Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen der Stadt Wiehl zur Durchführung von Jugendfahrten sowie internationalen Begegnungen, Ferienerholungsmaßnahmen und Wochenendfreizeiten (gültig ab 27.01.1999, zuletzt geändert zum 01.01.2016) Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen der Stadt Wiehl zur Förderung von Jugendkulturveranstaltungen (gültig ab 27.01.1999, zuletzt geändert zum 01.01.2016) Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen der Stadt Wiehl zur Förderung von Projekten im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit im Stadtgebiet (gültig ab 27.01.1999, zuletzt geändert zum 01.01.2016) Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen der Stadt Wiehl zur Förderung von Angeboten offener Jugendarbeit in Einrichtungen (gültig ab 27.01.1999, zuletzt geändert zum 01.01.2016) Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen der Stadt Wiehl zur Durchführung von Bildungsveranstaltungen (gültig ab 27.01.1999, zuletzt geändert zum 01.01.2016) Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen der Stadt Wiehl zur Durchführung von familienfördernden Freizeitmaßnahmen (gültig ab 27.01.1999, zuletzt geändert zum 01.01.2016) Richtlinien über die Gewährung wirtschaftlicher Leistungen im Rahmen von Hilfen nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) Richtlinien der Stadt Wiehl zur Förderung von Kindern in Tagepflege ab 01.08.2021	FB 4	1.500
	Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder und Kindertagespflege in der Stadt Wiehl vom 15.10.2019, gültig ab dem 01.08.2019	FB 4	1.530
	Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule in der Stadt Wiehl – Elternbeitragssatzung –	FB 3	1.560
	Satzung über das Angebot „Schule von acht bis eins“ und die Erhebung von Elternbeiträgen in der Stadt Wiehl	FB 3	1.570
	Vergabeordnung für das Verfahren bei Ausschreibungen und Vergabe von Lieferungen und Leistungen - einschließlich Bauleistungen und freiberuflicher Leistungen - für die Stadt Wiehl	FB 1	1.650
	Dienstanweisung über die Festsetzung von Gebühren in baurechtlichen Angelegenheiten	FB 6	1.750
	Ordnung über Ehrungen der Stadt Wiehl	FB 1	1.800
	Erschließungsbeitragssatzung vom 06.11.2002	FB 6	2.000
	Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung der Stadt Wiehl vom 08.07.2014	FB 2	2.050
	Gebührensatzung der Stadt Wiehl vom 05.10.2010 zur Entwässerungssatzung der Stadt Wiehl vom 03.05.1996 1. Nachtrag vom 14.12.2010 2. Nachtrag vom 13.12.2011 3. Nachtrag vom 18.12.2012 4. Nachtrag vom 10.04.2013 5. Nachtrag vom 13.12.2013 6. Nachtrag vom 11.12.2018 7. Nachtrag vom 04.02.2021	FB 2	2.100
	Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung vom 07.12.2016 1. Nachtragssatzung vom 12.12.2017 2. Nachtragssatzung vom 20.03.2018 3. Nachtragssatzung vom 11.12.2018 Neufassung vom Straßenverzeichnis vom 19.06.1992 1. Ergänzung vom 21.12.1993 2. Ergänzung vom 06.11.1995 3. Ergänzung vom 12.12.2000 4. Ergänzung vom 17.12.2008 5. Ergänzung vom 15.12.2010 6. Ergänzung vom 07.12.2016	FB 2	2.150
	Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen vom 06.11.2002 1. Nachtrag vom 16.12.2009 2. Nachtrag vom 08.07.2014	FB 6	2.200
	Satzung der Stadt Wiehl über die Festlegung der Gemeindegebietsteile und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Landesbauordnung NW Anpassung ortsrechtlicher Vorschriften der Stadt Wiehl an den Euro	FB 6	2.250
	Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen und die Eigenart des Gebietes "Sonnenhang" (Erhaltungssatzung)	FB 6	2.300
	Örtliche Bauvorschriften für den Altort Marienhagen (Gestaltungssatzung)	FB 6	2.330
	Satzung über die förmliche Sanierungsgebietes Bielstein	FB 6	2.340
	Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Wiehl	FB 6	2.343
	Hundesteuersatzung vom 04.11.2003 1. Nachtrag vom 16.12.2009 2. Nachtrag vom 10.12.2013 3. Nachtrag vom 09.12.2014 4. Nachtrag vom 15.12.2015 5. Nachtrag vom 12.12.2017	FB 2	2.350
	Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Wiehl vom 07.12.2016	FB 2	2.400
	Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Wiehl vom 04.06.2002 1. Nachtrag vom 09.05.2005	FB 1	2.450
	Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser	Stadtwerke Wiehl GmbH	2.550
	Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen vom 06.11.02	FB 2	2.650
	Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Wiehl vom 18.09.2002 (Parkgebührenordnung) 1. Nachtrag vom 12.12.2006	FB 8	2.950
	Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Wiehl vom 11.07.2018	FB 8	3.000
	Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufhebung der Sperrzeit in Schank- und Speisewirtschaften im Bereich der Stadt Wiehl vom 12.04.1994	FB 8	3.050
	Satzung über die Einrichtung und Unterhaltung einer Obdachlosenunterkunft in Mühlhausen vom 21.12.1982 1. Nachtrag vom 20.12.1989	FB 8	3.100
	Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Wiehl	FB 8	3.150
	1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Wiehl vom 07.12.2016	FB 8	3.158
	Satzung über den Verdienstausfall für beruflich selbständige ehrenamtliche Angehörige der freiwilligen Feuerwehr vom 04.11.1998 Anpassung ortsrechtlicher Vorschriften der Stadt Wiehl an den Euro	FB 8	3.200
	Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei v. 18.12.01 Büchereigebühren 1. Nachtrag vom 16.12.2009	FB 3	4.006
	Satzung der Musikschule der Homburgischen Gemeinden e.V.	FB 3	5.050
	Friedhofssatzung vom 13.07.2004 1. Nachtrag vom 13.12.2005 2. Nachtrag vom 11.12.2007 3. Nachtrag vom 09.09.2008 4. Nachtrag vom 06.07.2010 5. Nachtrag vom 17.07.2013	FB 6	5.200
	Gebührensatzung der Stadt Wiehl für die Inanspruchnahme der Friedhöfe vom 13.12.2013 1. Nachtrag vom 02.02.2016 2. Nachtrag vom 07.02.2017 3. Nachtrag vom 04.02.2021 4. Nachtrag vom 21.11.2023	FB 5	5.250
	Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) vom 16.03.2010 1. Nachtrag vom 05.10.2010 2. Nachtrag vom 14.12.2010 3. Nachtrag vom 13.12.2013	FB 2	5.300
	Satzung über die Verleihung eines Umweltschutzpreises vom 28.04.1989	FB 8	5.400
	Betriebssatzung für das Abwasserwerk der Stadt Wiehl vom 06.03.1991 1. Nachtrag vom 16.03.2010	FB 2	5.450
	Richtlinien zur Vermeidung von Einwegprodukten für die Verabreichung von Speisen und Getränken bei Veranstaltungen in der Stadt Wiehl vom 13.05.1992	FB 8	5.500
	Satzung zur Verringerung der Zahl der Ratsmitglieder und Wahlbezirke für die Kommunalwahl	FB 1	5.550
	FSW Freizeit- und Sportstätten GmbH Wiehl Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Freizeit- und Sportstätten Festsetzung der zu entrichtenden Entgelte für den Eintritt des Eigenbetriebes FSW	Dez. I	5.600
	GESELLSCHAFTEN -Gesellschaftsverträge-
	BEW Bau- und Entwicklungsgesellschaft Wiehl mbH	Dez. II	5.700
	Gesellschaftervertrag der Stadtwerke Wiehl GmbH	Dez. I	5.800
	Konzessionsvertrag zur Abwasserversorgung	FB 2	5.850
	Gesellschaftsvertrag der Fördergesellschaft Wiehler Bildung (fwb) gGmbH	FB 3	5.900
	Gesellschaftsvertrag der Wiehler Service- und Verkehrsbetriebe GmbH (WSV)	Dez. II	5.950