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Ortsrecht
Ortsrecht
Hier finden Sie alle Orts-Satzungen und örtlichen Bestimmungen, die der Rat der Stadt Wiehl beschlossen hat.
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Allgemeine Verwaltung
Ausschussvorsitzende und deren Vertreter/innen im Rat der Stadt Wiehl
(PDF) [
Link: Mandatsträger im Bürgerinformationssystem
]
Ehrenordnung
Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse
Hauptsatzung
Ordnung über Ehrungen der Stadt Wiehl
Rechnungsprüfungsordnung
Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden
Satzung über die Vergabe von Aufträgen unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWB (Unterschwellenvergabesatzung) der Stadt Wiehl
Satzung zur Verringerung der Zahl der Ratsmitglieder und Wahlbezirke für die Kommunalwahl
Verzeichnis der Eigenbetriebe, Gesellschaften, Stiftungen, Verbände und Vereine und ihrer Mitglieder
(PDF) [
Link: Gremien im Bürgerinformationssystem
]
Finanz- und Steuerwesen
Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Hundesteuersatzung
Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Verwaltungsgebührensatzung
Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Dienstanweisung über die Festsetzung bei Rahmensätzen in straßenverkehrsrechtlichen Angelegenheiten
Gebührenordnung für Parkscheinautomaten
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufhebung der Sperrzeit in Schank- und Speisewirtschaften
Richtlinien zur Vermeidung von Einwegprodukten für die Verabreichung von Speisen und Getränken bei Veranstaltungen
Satzung über die Einrichtung und Unterhaltung einer Obdachlosenunterkunft in Mühlhausen
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Wiehl
Satzung über die Verleihung eines Umweltschutzpreises
Schul- und Kulturwesen
Regeln für die Ehrung von sportlichen Erfolgen und für Menschen, die sich besonders für den Sport eingesetzt haben
Elternbeitragssatzung OGS
Elternbeitragssatzung "Schule von acht bis eins"
Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei inkl. Büchereigebühren
Satzung der Musikschule der Homburgischen Gemeinden e.V.
Kinder-, Jugend- & Sozialwesen
Dienstanweisung über die Festsetzung von Gebühren für Amtshandlungen im Wohnungswesen
Elternbeitragssatzung Tageseinrichtungen für Kinder und Kindertagespflege
Satzung für das Jugendamt
Allgemeine Grundsätze zu den Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung der Jugendarbeit
Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zur Anschaffung von Geräten und Hilfsmitteln für die Jugendarbeit
Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zur Durchführung von Jugendfahrten sowie internationalen Begegnungen, Ferienerholungsmaßnahmen und Wochenendfreizeiten
Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung von Jugendkulturveranstaltungen
Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung von Projekten im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit im Stadtgebiet
Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung von Angeboten offener Jugendarbeit in Einrichtungen
Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zur Durchführung von Bildungsveranstaltungen
Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zur Durchführung von familienfördernden Freizeitmaßnahmen
Richtlinien für die Gewährung von wirtschaftlichen Leistungen zum Unterhalt junger Menschen nach § 39 SGB VIII sowie von Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII
Richtlinien zur Förderung von Kindern in Tagespflege
Satzung über die Errichtung und Benutzung des Übergangswohnheimes Friedhofstraße 15a – g
Bauwesen
Denkmalbereichssatzung Marienhagen
Dienstanweisung über die Festsetzung von Gebühren in baurechtlichen Angelegenheiten
Erschließungsbeitragssatzung
Friedhofssatzung
Gebührensatzung für die Inanspruchnahme der Friedhöfe
Örtliche Bauvorschrift für den Altort Marienhagen (Gestaltungssatzung)
Örtliche Bauvorschrift für das Baugebiet „Sonnenhang“ (Gestaltungssatzung)
Satzung über die Festlegung der Gemeindegebietsteile und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Landesbauordnung NW
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen
Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen und die Eigenart des Gebietes „Sonnenhang“ (Erhaltungssatzung)
Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen
Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach §§ 135 a bis c BauGB
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Wiehl“
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Bielstein“
Satzung der Stadt Wiehl über ein besonderes Vorkaufsrecht an Flächen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauBG) für den Bereich „Auf der Engelhardt“
Begründung zur Satzung der Stadt Wiehl über ein besonderes Vorkaufsrecht an Flächen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauBG) für den Bereich „Auf der Engelhardt“
Satzung der Stadt Wiehl über ein besonderes Vorkaufsrecht an Flächen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauBG) für den Bereich „Heskesberg“
Satzung der Stadt Wiehl über ein besonderes Vorkaufsrecht an Flächen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauBG) für den Bereich „Hohe Fuhr“
Begründung zur Satzung der Stadt Wiehl über ein besonderes Vorkaufsrecht an Flächen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauBG) für den Bereich „Hohe Fuhr“
Satzung der Stadt Wiehl über ein besonderes Vorkaufsrecht an Flächen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauBG) für den Bereich „Kirchhardt“
Satzung der Stadt Wiehl über ein besonderes Vorkaufsrecht an Flächen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauBG) für den Bereich „Siefer Berg“
Begründung zur Satzung der Stadt Wiehl über ein besonderes Vorkaufsrecht an Flächen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauBG) für den Bereich „Siefer Berg“
Eigengesellschaften und -betriebe
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Freizeit- und Sportstätten
Gesellschaftsvertrag BEW Bau- und Entwicklungsgesellschaft Wiehl mbH
Gesellschaftsvertrag der Fördergesellschaft Wiehler Bildung (fwb) gGmbH
Gesellschaftervertrag der SWW Stadtwerke Wiehl GmbH
Gesellschaftsvertrag der Wiehler Service- und Verkehrsbetriebe GmbH
Ver- und Entsorgung
Betriebssatzung für das Abwasserwerk
Entwässerungssatzung
Konzessionsvertrag zur Abwasserversorgung
Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser
Stiftungen
Satzung Bürgerstiftung Wiehler Kulturgüter
Satzung Wiehler Sozialstiftung
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