Ortsrecht

Inhaltsverzeichnis

Hier finden Sie alle Orts-Satzungen und örtlichen Bestimmungen, die der Rat der Stadt Wiehl beschlossen hat.

Stand: 06.01.2022

Zuständiger
Fachbereich
Seiten
I. Allgemeine Angaben FB 1 1 - 4
II. Bürgermeister und Fraktionsvorsitzende FB 1 1 - 2
III. Verzeichnis der Ratsmitglieder FB 1 1
IV. Verzeichnis der Ausschussvorsitzenden und ihrer Stellvertreter FB 1 1 - 2
V. Verzeichnis der Ausschüsse und ihrer Mitglieder, Login Ratsinfosystem FB 1 1 - 14
VI. Verzeichnis der Zweckverbände und ihrer Mitglieder FB 1 1 - 8
VII.






Verzeichnis sachkundige Bürger
CDU Fraktion im Rat der Stadt Wiehl
SPD Fraktion im Rat der Stadt Wiehl
FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wiehl
Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Wiehl
UWG Fraktion im Rat der Stadt Wiehl
Fraktion Die LINKE im Rat der Stadt Wiehl
AfD Fraktion im Rat der Stadt Wiehl
FB 1






1 - 10






VIII. Organisation der Stadtverwaltung Wiehl FB 1 1
IX. Ortsbeauftragte Bezirks- und Straßenliste FB 1 1 - 16
Dienstanweisung für die Ortsbeauftragten FB 1 1 - 4
X. Ortsrecht sowie sonstige Vorschriften für den Bereich der Stadt Wiehl
Hauptsatzung FB 1
1.000
Geschäftsordnung
Ehrenordnung
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wiehl vom 01.10.2019
FB 1
FB 1
RPA
1.050
1.100
1.150
Verwaltungsgebührensatzung und Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung vom 29.11.1983
1. Nachtrag vom 20.05.1992
2. Nachtrag vom 21.03.2000
3. Nachtrag vom 12.12.2000
Anpassung ortsrechtlicher Vorschriften der Stadt Wiehl an den Euro
4. Nachtrag vom 16.03.2009
5. Nachtrag vom 01.01.2017
FB 1







1.200







Satzung über die Errichtung und Benutzung des Übergangswohnheimes in Friedhofstraße 15a - g vom 21.12.1993 FB 4

1.250

Dienstanweisung über die Festsetzung bei Rahmensätzen in straßenverkehrsrechtlichen Angelegenheiten vom 19.11.1998
1. Änderung: Umstellung auf Euro
2. Änderung, Inkrafttretung am 01.07.2015
FB 8



1.350



Satzung Bürgerstiftung Wiehler Kulturgüter
RPA 1.370
Satzung Wiehler Sozialstiftung
RPA 1.390
Dienstanweisung Wohnungswesen FB 4 1.450
Satzung für das Jugendamt der Stadt Wiehl
Allgemeine Grundsätze zu den Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung der Jugendarbeit
Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen der Stadt Wiehl zur Anschaffung von Geräten und Hilfsmitteln für die Jugendarbeit (gültig ab 27.01.1999, zuletzt geändert zum 01.01.2016)
Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen der Stadt Wiehl zur Durchführung von Jugendfahrten sowie internationalen Begegnungen, Ferienerholungsmaßnahmen und Wochenendfreizeiten (gültig ab 27.01.1999, zuletzt geändert zum 01.01.2016)
Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen der Stadt Wiehl zur Förderung von Jugendkulturveranstaltungen (gültig ab 27.01.1999, zuletzt geändert zum 01.01.2016)
Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen der Stadt Wiehl zur Förderung von Projekten im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit im Stadtgebiet (gültig ab 27.01.1999, zuletzt geändert zum 01.01.2016)
Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen der Stadt Wiehl zur Förderung von Angeboten offener Jugendarbeit in Einrichtungen (gültig ab 27.01.1999, zuletzt geändert zum 01.01.2016)
Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen der Stadt Wiehl zur Durchführung von Bildungsveranstaltungen (gültig ab 27.01.1999, zuletzt geändert zum 01.01.2016)
Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen der Stadt Wiehl zur Durchführung von familienfördernden Freizeitmaßnahmen (gültig ab 27.01.1999, zuletzt geändert zum 01.01.2016)
Richtlinien über die Gewährung wirtschaftlicher Leistungen im Rahmen von Hilfen nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII)
Richtlinien der Stadt Wiehl zur Förderung von Kindern in Tagepflege ab 01.08.2021
FB 4






















1.500






















Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder und Kindertagespflege in der Stadt Wiehl vom 15.10.2019, gültig ab dem 01.08.2019
FB 4

1.530

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule in der Stadt Wiehl – Elternbeitragssatzung – FB 3

1.560

Satzung über das Angebot „Schule von acht bis eins“ und die Erhebung von Elternbeiträgen in der Stadt Wiehl
FB 3

1.570

Vergabeordnung für das Verfahren bei Ausschreibungen und Vergabe von Lieferungen und Leistungen - einschließlich Bauleistungen und freiberuflicher Leistungen - für die Stadt Wiehl FB 1


1.650


Dienstanweisung über die Festsetzung von Gebühren in baurechtlichen Angelegenheiten FB 6 1.750
Ordnung über Ehrungen der Stadt Wiehl FB 1 1.800
Erschließungsbeitragssatzung vom 06.11.2002 FB 6 2.000
Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung der Stadt Wiehl vom 08.07.2014 FB 2

2.050

Gebührensatzung der Stadt Wiehl vom 05.10.2010 zur Entwässerungssatzung der Stadt Wiehl vom 03.05.1996
1. Nachtrag vom 14.12.2010
2. Nachtrag vom 13.12.2011
3. Nachtrag vom 18.12.2012
4. Nachtrag vom 10.04.2013
5. Nachtrag vom 13.12.2013
6. Nachtrag vom 11.12.2018
7. Nachtrag vom 04.02.2021
FB 2






2.100






Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung vom 07.12.2016
1. Nachtragssatzung vom 12.12.2017
2. Nachtragssatzung vom 20.03.2018
3. Nachtragssatzung vom 11.12.2018
Neufassung vom Straßenverzeichnis vom 19.06.1992
1. Ergänzung vom 21.12.1993
2. Ergänzung vom 06.11.1995
3. Ergänzung vom 12.12.2000
4. Ergänzung vom 17.12.2008
5. Ergänzung vom 15.12.2010
6. Ergänzung vom 07.12.2016
FB 2









2.150









Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen vom 06.11.2002
1. Nachtrag vom 16.12.2009
2. Nachtrag vom 08.07.2014
FB 6



2.200



Satzung der Stadt Wiehl über die Festlegung der Gemeindegebietsteile und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Landesbauordnung NW
Anpassung ortsrechtlicher Vorschriften der Stadt Wiehl an den Euro
FB 6


2.250


Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen und die Eigenart des Gebietes "Sonnenhang" (Erhaltungssatzung) FB 6

2.300

Örtliche Bauvorschriften für den Altort Marienhagen (Gestaltungssatzung) FB 6 2.330
Satzung über die förmliche Sanierungsgebietes Bielstein FB 6 2.340
Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Wiehl FB 6 2.343
Hundesteuersatzung vom 04.11.2003
1. Nachtrag vom 16.12.2009
2. Nachtrag vom 10.12.2013
3. Nachtrag vom 09.12.2014
4. Nachtrag vom 15.12.2015
5. Nachtrag vom 12.12.2017
FB 2





2.350





Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Wiehl vom 07.12.2016 FB 2
2.400
Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Wiehl vom 04.06.2002
1. Nachtrag vom 09.05.2005
FB 1


2.450


Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser

Stadtwerke Wiehl GmbH 2.550

Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen vom 06.11.02 FB 2 2.650
Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Wiehl vom 18.09.2002 (Parkgebührenordnung)
1. Nachtrag vom 12.12.2006
FB 8


2.950


Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Wiehl vom 11.07.2018 FB 8


3.000


Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufhebung der Sperrzeit in Schank- und Speisewirtschaften im Bereich der Stadt Wiehl vom 12.04.1994 FB 8


3.050


Satzung über die Einrichtung und Unterhaltung einer Obdachlosenunterkunft in Mühlhausen vom 21.12.1982
1. Nachtrag vom 20.12.1989
FB 8


3.100


Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Wiehl FB 8


3.150


1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Wiehl vom 07.12.2016 FB 8


3.158


Satzung über den Verdienstausfall für beruflich selbständige ehrenamtliche Angehörige der freiwilligen Feuerwehr vom 04.11.1998
Anpassung ortsrechtlicher Vorschriften der Stadt Wiehl an den Euro
FB 8


3.200


Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei v. 18.12.01
Büchereigebühren
1. Nachtrag vom 16.12.2009
FB 3


4.006


Satzung der Musikschule der Homburgischen Gemeinden e.V. FB 3 5.050
Friedhofssatzung vom 13.07.2004
1. Nachtrag vom 13.12.2005
2. Nachtrag vom 11.12.2007
3. Nachtrag vom 09.09.2008
4. Nachtrag vom 06.07.2010
5. Nachtrag vom 17.07.2013
FB 6





5.200





Gebührensatzung der Stadt Wiehl für die Inanspruchnahme der Friedhöfe vom 13.12.2013
1. Nachtrag vom 02.02.2016
2. Nachtrag vom 07.02.2017
3. Nachtrag vom 04.02.2021
4. Nachtrag vom 21.11.2023
FB 5



5.250



Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) vom 16.03.2010
1. Nachtrag vom 05.10.2010
2. Nachtrag vom 14.12.2010
3. Nachtrag vom 13.12.2013
FB 2




5.300




Satzung über die Verleihung eines Umweltschutzpreises vom 28.04.1989 FB 8 5.400
Betriebssatzung für das Abwasserwerk der Stadt Wiehl vom 06.03.1991
1. Nachtrag vom 16.03.2010
FB 2

5.450

Richtlinien zur Vermeidung von Einwegprodukten für die Verabreichung von Speisen und Getränken bei Veranstaltungen in der Stadt Wiehl vom 13.05.1992 FB 8


5.500


Satzung zur Verringerung der Zahl der Ratsmitglieder und Wahlbezirke für die Kommunalwahl FB 1

5.550

FSW Freizeit- und Sportstätten GmbH Wiehl
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Freizeit- und Sportstätten
Festsetzung der zu entrichtenden Entgelte für den Eintritt des Eigenbetriebes FSW
Dez. I



5.600



GESELLSCHAFTEN
-Gesellschaftsverträge-
BEW Bau- und Entwicklungsgesellschaft Wiehl mbH Dez. II
5.700
SWW Stadtwerke Wiehl GmbH
Änderung des Vertrages
Dez. I

5.800

Konzessionsvertrag zur Abwasserversorgung FB 2 5.850
Gesellschaftsvertrag der Fördergesellschaft Wiehler Bildung (fwb) gGmbH FB 3 5.900
Gesellschaftsvertrag der Wiehler Service- und Verkehrsbetriebe GmbH (WSV) Dez. II 5.950